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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Allgemeines
a) Allen Lieferungen und Leistungen liegen die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen
zugrunde.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
b) Sämtliche Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Soft, -und
Hardware in
Produktbeschreibungen, Anzeigen o. ä. sind stets frei lebend, soweit sie
nicht
ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind. Dies gilt insbesondere für
Änderungen,
die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.
Irrtümer und Druckfehler behalten wir uns vor.
c) Die Bestellung des Kunden kann innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung der
Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung und Rechnungserstellung
angenommen werden,
bei Vorbestellungen innerhalb von 14 Tagen nach Verfügbarkeit des
vorbestellten
Produktes.
d) Vorbestellungen die auf Vorkassezahlung bestellt wurden, und bis zum Tag
des
Releases (der offiziellen Veröffentlichung eines Produktes) eines Produktes
nicht bezahlt wurden,
werden als Rücktritt vom Kauf gesehen und es besteht am Releasetag kein
Anspruch mehr auf die Ware.
e) Bei Stornierungen nach dem Zeitraum des allgemein geltenden
Widerrufsrecht, laut aktueller Gesetzgebung 14 Tage, entscheiden wir
Individuell ob auf Kulanz gehandelt wird.
Bei Kulanzrücknahme fallen 8,00 EUR Stornogebühren an und der Käufer trägt
die
Rücksendegebühren der Ware.
Bei unvereinbarter Rücksendung zu unseren Lasten besteht ohne schriftliche
Zusage
unsererseits keine Kulanzverpflichtung zur Rücknahme / Umtausch.
f) Sie tragen Sich mit Akzeptanz unserer AGB in unseren Newsletter
automatisch ein
und akzeptieren Werbemails/Newsletter die von uns (Sinclair-Software)
versendet werden.
Möchten Sie nicht mehr unseren Newsletter empfangen schreiben Sie uns eine
Mail und wir tragen
Sie aus dem Newsletter aus.
2.Liefertermine, Verzug, Gefahrübergang
a) Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie
setzen die
Klärung von technischen Fragen sowie die Selbstbelieferung voraus. Geraten
wir aus
Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller
berechtigt,
entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten,
nachdem er
erfolglos schriftliche Nachfrist von mind. 2 Wochen gesetzt hat. Haftung für
gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Wir sind zu Teillieferungen
berechtigt.
Die Versendung jeglicher Ware erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir sind
berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Kosten des Bestellers zu
versichern. Bei Versendung der Ware mit Übergabe an eine Transportperson
geht die
Gefahr auf den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die
Transportkosten
trägt.
b) Die aktuellen Liefer,- und Zahlungsbedingungen (Versandkosten etc.)
ersehen Sie hier:
http://cms.customerservice-sinclair-software.de/articles_10_Versandkosten.html
3.Zahlungsbedingungen, Abnahmeverzug, Zahlungsverzug
a) Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderen schriftlichen
Vereinbarung
sofort fällig, und netto ohne jeden Abzug zu zahlen. Kommt der Käufer mit
der Zahlung
in Verzug, so sind Verzugszinsen von 4% über den jeweiligen Diskontsatz der
Deutschen
Bundesbank, mindestens jedoch 9 % zu zahlen.
Wir mahnen in 2 Stufen: I. Stufe per E-Mail an die in der Rechnung
angegebene
E-Mailaddresse. II. Stufe per Briefpost.
Sollte die II. Mahnstufe nicht vollständig bezahlt werden, wird die
Forderung
einem Inkassoinstitut übergeben. Bankretouren belasten wir mit 5,00 EUR..
b) Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so können wir wahlweise auf
Abnahme bestehen oder 25% der Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei
der
Nachweis, das kein Schaden oder geringer Schaden entstanden ist, dem
Besteller
verbleibt. Zurückbehaltungsansprüche stehen dem Besteller nur zu, soweit
sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung
ist
ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt,
unbestritten
oder von uns anerkannt.
c) Bei Online-Bestellungen über unseren Online-Shop sind die abgesendeten
Daten
rechtsgültig und unterliegen den Bedingungen des normalen, ordentlichen
Bestell Verfahrens. Bei irreführenden bzw. manipulierten Bestellungen oder
bei Angabe
falscher Adressdaten behalten wir uns das Recht vor, gegen den Absender bzw.
den
Verursacher zu klagen.
d) Wer trotz eines Offenbarungseides bei uns Ware einkauft und diese nicht
bezahlt
wird wegen Warenkreditbetruges von uns strafrechtlich angezeigt.
Das gilt auch für Besteller die an einem Privatinsolvenzverfahren bereits
beteiligt sind, oder wissentlich
ein Privatinsolvenzverfahren in naher Zukunft auferlegt bekommen.
Das gilt auch für Personen die finanziell einen Vormund haben.
e) In der Bestellung falsch angegebene Lieferarten korrigieren wir
selbstständig.
Der Kunde hat kein Anspruch auf Vergünstigungen, wenn ein günstigerer
Versandtarif ausgewählt wurde.
f) Irrtümer und Preisänderungen halten wir uns vor.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Zahlung aller Verbindlichkeiten, bei
Zahlung per
Scheck bis zur Einlösung, Eigentum der Firma Sinclair Software. Der
Besteller ist
berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er
tritt jedoch
bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus
der
Weiterveräußerung in Höhe des Faktura Endbetrages (einschließlich
Mehrwertsteuer) ab.
Bei Vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei
Zahlungsverzug, sind
wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom
Vertrag,
es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
5.Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
a) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind
wir
nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu
rügen. Alle
Rücklieferungen an uns müssen ausreichend frankiert werden, unabhängig
davon, ob Ware
fehlerhaft ist oder Falschlieferungen geleistet wurden.
b) Sind wir zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder nicht in der Lage, oder
schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, so ist der Besteller
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des
Kaufpreises zu verlangen.
c) Unsere Gewährleistungsverpflichtung ist erfüllt, wenn reklamierte Ware
bei
Standartausrüstungen funktionsfähig ist. Soweit sich nichts anderes ergibt,
sind
weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich, aus welchen Rechtsgründen -
ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand
selbst
enthalten sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder
sonstige
Vermögensschäden des Bestellers. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder
beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer,
Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
6.Software, Literatur und Codes aller Art
Geöffnete Software, Literatur, so genannte Gametimecodes und jegliche andere
Spielrelevanten Codes / Keys
(Seriennummern von Computerspielen, PrePaid Codes usw.) sind vom Umtausch
ausgeschlossen.
Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die
besonderen Lizenz- und
sonstigen Bedingungen des Herstellers.
Alle von uns verkauften Codes sind Originale. Sollte ein Code nicht
funktionieren muss
sich der Kunde an den jeweiligen Herstellersupport wenden. Wir können hier
keinen Ersatz anbieten.
Der Käufer erkennt deren Geltung ausdrücklich an.
7. Anwendbares Recht / Erfüllungsort und Gerichtsstand / Salvatorische
Klausel
a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
b) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich zwischen
Sinclair-Software und dem
Kunden aus der Geschäftsbeziehung ergeben, ist Gross-Gerau, sofern der
Kunde Vollkaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist.
c) Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, wird
die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der ungültigen
Bestimmung tritt die für
diesen Fall bestehende branchenübliche Bestimmung, bei Fehlen einer
zulässigen branchenüblichen
die entsprechende gesetzliche Bestimmung.
Stand: 06.07.2010 |
